Patentrechtsverletzung an vielseitig einsetzbaren Hochleistungs-LEDs – Seoul Semiconductor reicht in Deutschland Klage ein

SEOUL--(BUSINESS WIRE)--am 31. März 2017 hat Seoul Semiconductor Co., Ltd. (im Folgenden: „Seoul“) in Deutschland wegen Patentrechtsverletzungen Klage gegen die Firma Mouser Electronics Inc. („Mouser“) am Landgericht Düsseldorf eingereicht. Mouser ist ein weltweit agierender Händler von elektronischen Komponenten; bei der Klage wird der Verstoß gegen ein LED-Patent geltend gemacht.

„Das geltend gemachte Patent wird als eine wesentliche Technologie für die Herstellung von Hochleistungs-LEDs angesehen und ist in großem Umfang in verschiedenen LED-Technologiefeldern eingesetzt worden.“

Laut Anklageschrift geht es bei den beklagten Produkten um Hochleistungs-LEDs. Weitere Ermittlungen legen nahe, dass die beklagten, von Mouser vertriebenen Produkte von zahlreichen LED-Firmen produziert werden – darunter auch von Everlight Electronics Co., Ltd., einem der Top Ten der weltweiten LED-Hersteller. In dem Rechtsstreit strebt Seoul die Unterlassung, Entschädigungszahlungen sowie Rückruf und Zerstörung der mutmaßlich imitierten Produkte an.

Die geltend gemachte patentierte Technologie dient dazu, emittiertes Licht aus den internen Strukturen von LEDs durch die Behandlung der LED-Chipoberfläche zu extrahieren. Dadurch werden die Lichtintensität und Helligkeit deutlich verbessert. Diese patentierte Technologie kommt bei diversen Hochleistungs-LED-Produkten zum Einsatz, etwa bei Autobeleuchtungen, als Blitzlicht im Mobiltelefon, für Außenbeleuchtungen, bei UV-LED-Anwendungen sowie weiteren Anwendungen.

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* Quelle: Strategies Unlimited Report (2016)

Nach Aussagen des Marktforschungsunternehmens IHS wird davon ausgegangen, dass die Penetrationsrate von LEDs als Leuchtmittel in Autoscheinwerfern bis 2021 deutlich auf

32,3 % ansteigen wird – derzeit liegt sie bei 16,4 %. Diese Hochleistungs-LED-Technologie wird bereits für die Außenbeleuchtung von Autos wie Frontscheinwerfern und Tagfahrlicht eingesetzt. Außerdem wird erwartet, dass diese Technologie bei der Weiterentwicklung von Elektro-Fahrzeugen und dem autonomen Fahren sehr wichtig sein wird – nämlich dort – wo eine hohe Leistung und hohe Wärmeableitung der LEDs für eine nachhaltige Energieeffizienz erforderlich sind.

Darüber hinaus wird diese Hochleistungs-LED-Technologie auch für das Blitz- bzw. Taschenlampenlicht in Mobiltelefonen eingesetzt, welches eine höhere Lichtintensität erfordert. Weil die Gewinnspanne bei Blitzlicht-LEDs höher liegt als bei LEDs für die Hintergrundbeleuchtung, ist der Markt für Blitzlicht-LEDs nach wie vor am Wachsen – trotz des allgemeinen Rückgangs des LED-Markts im IT-Sektor.

Außerdem wird diese Hochleistungs-LED-Technologie in großem Maße bei allgemeinen Leuchtprodukten für die Außenbeleuchtung sowie für kommerzielle und industrielle Zwecke genutzt, da diese Art von Technologie die Lichteffizienz substanziell verbessert und so die Helligkeit der LED pro Flächeneinheit erhöht. Ein weiterer Bereich dieser LED-Technologie ist die Herstellung von UV-LEDs für Sterilisierungs-, Reinigungs- und Aushärtungszwecke. Der Markt für UV-LED-Anwendungen wird voraussichtlich schnell wachsen und bis 2020 eine Größenordnung von circa 800 Millionen Dollar erreichen.

Mit dieser Klage plant Seoul, aktiv seine Patente gegen den rechtswidrigen Einsatz der Hochleistungs-LED-Technologie zu verteidigen. Seoul hat bereits weitere Verstöße gegen andere Patente des Unternehmens, die sich auf Hochleistungs-LEDs beziehen, identifiziert und erwägt weitere Klagen.

Nach Aussage des Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE), einem weltweiten Berufsverband von Ingenieuren, war Seoul unter den Firmen, die ausschließlich LED-Komponenten herstellen, die einzige, die es 2013 in die IEEE-Rangliste der Halbleiterproduktpatente geschafft hatte. Die sogenannten „Patent Power Scorecards“ des IEEE für jeden Industriebereich basieren auf der Evaluierung der Patent-Portfolios von mehr als 5.000 führenden kommerziellen Unternehmen, akademischen Institutionen, gemeinnützigen Organisationen und Regierungsbehörden weltweit. Dabei wird nicht nur die Größe der Patent-Portfolios der Organisationen und Unternehmen betrachtet, sondern auch die Qualität ihrer Patente hinsichtlich des Wachstumsindexes, ihres Einflusses, ihrer Originalität sowie ihrer allgemeinen Anwendbarkeit.

Ki-bum Nam, Vizepräsident des Geschäftsbereichs Beleuchtung bei Seoul Semiconductor, sagte: „Das geltend gemachte Patent wird als eine wesentliche Technologie für die Herstellung von Hochleistungs-LEDs angesehen und ist in großem Umfang in verschiedenen LED-Technologiefeldern eingesetzt worden.“ Er fügt hinzu: „Zurzeit sind jedoch viele LED-Produkte auf dem Markt, die die Rechte an dieser patentierten Technologie verletzen. Wir haben uns daher entschieden, unsere Patentrechte in solchen Fällen gerichtlich durchzusetzen. Um einen fairen Wettbewerb im Markt zu schaffen und die technologische Innovation weiter voranzutreiben, werden wir unaufhörlich alle Schritte unternehmen, die notwendig sind, um solche Patentrechtsverletzungen abzuwehren und unser geistiges Eigentum zu schützen.“

Über Seoul Semiconductor

Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt lichtemittierende Dioden (LEDs) für die Automobilbranche, für allgemeine Beleuchtung, Spezialbeleuchtung und Hintergrundbeleuchtung. Als fünftgrößter LED-Hersteller weltweit hält Seoul Semiconductor mehr als 12.000 Patente, bietet eine große Bandbreite an verschiedenen Technologien sowie eine hohe Produktionsrate von innovativen LED-Produkten an – darunter „Wicop“, die gehäuselose LED; „Acrich“, die weltweit führende direkte AC-LED; „Acrich MJT“, die sogenannte Multi-Junction Technology, eine eigene LED-Familie mit geringem Stromverbrauch bei hoher Spannung, sowie „nPola“, ein neues LED-Produkt auf der Basis der GaN-Substrattechnologie mit einer zehnmal höheren Leistung als herkömmliche LEDs.

# Markenzeichen

Wicop und Acrich sind Markenzeichen der Seoul Semiconductor Co., Ltd.

Seoul Semiconductor Europe GmbH
Ariane Heim
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